Demo gegen TTIP & CETA

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Am 17.09.2016 fanden deutschlandweit Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP & CETA  statt. In insgesamt sieben Städten protestierten 320.000 Menschen neben den eigentlichen Abkommen auch gegen die in Diskussion stehende vorläufige Anwendung von CETA. Natürlich waren auch wir von Greenpeace Bochum dabei.

 

Drei klare Argumente gegen TTIP & CETA sind:

1.) Angleichung unterschiedlichster Standards in Europa und den USA/Kanada

  • dabei gilt es immer, den jeweils niedrigeren Standard zu setzen
  • Europa hat meist höhere Standards, vor allem in den Themenbereichen Landwirtschaft, Medizin und Kosmetik
  • in Europa gilt das Vorsorgeprinzip (bevor ein Produkt auf den Markt kommt, muss gezeigt werden, dass das Produkt nicht schädlich ist), in den USA allerdings das Nachsorgeprinzip (alle Produkte können sofort auf den Markt und es muss erst eindeutig bewiesen werden, dass ein Produkt schädlich ist bevor es verboten wird

2.) Niedriges Wirtschaftswachstum

  • ein großes Pro-Argument ist oft das resultierende Wirtschaftswachstum, welches laut einer Studie des Ecorys-Wirtschaftsinstituts in den Niederlanden, welches vom EU-Parlament selbst in Auftrag gegegeben wurde, lediglich 0,3 % betragen wird

3.) Schiedsgerichte

  • Konzerne erhalten ein Sonderklagerecht gegen Staaten, wenn sie ihre Investitionen gefährdet sehen
  • Verfahren finden vor privaten Gerichten statt – fernab staatlicher Gerichtsbarkeiten und demokratisch legitimierten Richtern

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